Entscheidungstext nº 12Os157/91 (12Os158/91) of Oberster Gerichtshof, February 20, 1992
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 20.Februar 1992 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Müller als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Horak, Dr. Friedrich, Hon.Prof. Dr. Brustbauer und Dr. Rzeszut als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Weixelbraun als Schriftführer in der Strafsache gegen Gerald G***** wegen des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Salzburg als Schöffengericht vom 16. Oktober 1991, GZ 35 Vr 246/91-92, sowie über die Beschwerde gegen den zugleich gefaßten Beschluß gemäß § 494 a Abs. 1 Z 4 StPO nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluß
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Entscheidungstext nº 12Os157/91 (12Os158/91) of Oberster Gerichtshof, February 20, 1992
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugemittelt.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Der ***** 1966 geborene Gerald G***** wurde (I.) des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG, (II.) des Vergehens nach § 14 a SuchtgiftG, (III.) des Vergehens na...See the full content of this document
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