Entscheidungstext nº 10ObS21/92 of Oberster Gerichtshof, February 11, 1992
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Resch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier und Dr.Kellner sowie die fachkundigen Laienrichter Dr.Franz Köck (Arbeitgeber) und Mag.Karl Dirschmied (Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Ilona N*****, vertreten durch Dr.Hans Nemetz, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter, 1092 Wien, Roßauer Lände 3, vor dem Obersten Gerichtshof nicht vertreten, wegen Hilflosenzuschusses infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 4. Oktober 1991, GZ 31 Rs 141/91-16, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Arbeits- und Sozialgerichtes Wien vom 10.April 1991, GZ 11 Cgs 175/90-13, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 10ObS21/92 of Oberster Gerichtshof, February 11, 1992
Spruch
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.Entscheidungsgründe:Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, der Klägerin ab 30.5.1991 den Hilfslosenzuschuß zu gewähren. Es stellte im wesentlichen fest, daß die am 24.9.1919 geborene Klägerin sich allein an- und ausziehen, sich waschen,...See the full content of this document
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