Entscheidungstext nº 11Os121/91 of Oberster Gerichtshof, February 11, 1992

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Der Oberste Gerichtshof hat am 11.Februar 1992 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta, Dr. Friedrich, Dr. Rzeszut und Dr. Hager als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Kohout als Schriftführer, in der Strafsache gegen Klement Günter G***** wegen des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 und 2 SGG sowie anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 13.Dezember 1990, GZ 8 Vr 2.062/90-62, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, des Generalanwaltes Dr. Kodek, und des Verteidigers Dr. Lehofer, jedoch in Abwesenheit des Angeklagten, zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 11Os121/91 of Oberster Gerichtshof, February 11, 1992

Spruch

Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen (teilweise Schuldspruch II wegen des Vergehens nach § 16 Abs. 1 SGG, soweit er sich auf den Erwerb und Besitz geringer Mengen Cocains zum Eigenkonsum erstreckt, Schuldspruch III wegen des Vergehens der Zuhälterei nach § 216 Abs. 1 StGB und Teilfreispruch) unberührt bleibt, (teils auch gemäß § 290 Abs. 1 StPO) in den Schuldsprüchen wegen des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 und 2 SGG (I 1 bis 3), wegen des Vergehens nach § 16 Abs. 1 SGG, soweit die Überlassung von Coc...

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