Entscheidungstext nº 11Os127/91 (11Os128/91) of Oberster Gerichtshof, January 21, 1992
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 21.Januar 1992 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta, Dr. Friedrich, Dr. Massauer und Dr. Rzeszut als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Aigner als Schriftführerin in der Strafsache gegen Elisabeth H***** wegen des Vergehens der Vollstreckungsvereitelung nach dem § 162 Abs. 1 und 2 StGB und einer anderen strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerde, die Berufung und die Kostenbeschwerde der Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 12. Juni 1991, GZ 5 c Vr 14.726/86-128, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr. Wasserbauer, der Angeklagten und des Verteidigers Dr. Grohmann zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 11Os127/91 (11Os128/91) of Oberster Gerichtshof, January 21, 1992
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Der Berufung wird teilweise, und zwar dahin Folge gegeben, daß die Freiheitsstrafe auf 7 (sieben) Monate herabgesetzt wird; im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben.Der Beschwerde wird nicht Folge gegeben.Gemäß dem § 390 a StPO fallen der Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Elisabeth H***** der Vergehen des Gebrauches falscher Urkunden (richtig: der Urkundenfäl...See the full content of this document
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