Entscheidungstext nº 10ObS278/91 of Oberster Gerichtshof, December 17, 1991
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Resch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Angst und Dr.Bauer als weitere Richter sowie die fachkundigen Laienrichter Mag.Ernst Löwe (AN) und Dr.Edith Söllner (AG) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Klaus M*****, vertreten durch Dr.Hildegard Preuner-Hinterhöller, Rechtsanwältin in Salzburg, wider die beklagte Partei Allgemeine Unfallversicherungsanstalt, 1200 Wien, Adalbert Stifter-Straße 65-67, diese vor dem Obersten Gerichtshof nicht vertreten, wegen Versehrtenrente, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgerichtes in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 9. Juli 1991, GZ 12 Rs 51/91-15, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Landesgerichtes Salzburg als Arbeits- und Sozialgerichtes vom 22.November 1990, GZ 19 Cgs 11/90-8, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluß
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Entscheidungstext nº 10ObS278/91 of Oberster Gerichtshof, December 17, 1991
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.Die Rechtsmittelkosten sind weitere Verfahrenskosten.Begründung:Das Erstgericht wies das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, dem Kläger eine Versehrtenrente im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren, ab. Es stellte im wesentlichen folgendes fest:Der Kläger verspürte am 11.8.1989 (gemeint: bei Ausübung der die Versicherung begründenden Beschäftigung) einen Stich in beiden Leistengegenden, a...See the full content of this document
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