Entscheidungstext nº 15Os143/91 of Oberster Gerichtshof, December 05, 1991
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 5.Dezember 1991 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Steininger als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Reisenleitner, Dr. Lachner, Dr. Kuch und Dr. Hager als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Dr. Prokisch als Schriftführer, in der Strafsache gegen Harald SCHE***** wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten Mordes nach § 75 sowie § 15 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Geschworenengerichtes beim Landesgericht für Strafsachen Wien vom 13. September 1991, GZ 20 r Vr 2835/91-51, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluß
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Entscheidungstext nº 15Os143/91 of Oberster Gerichtshof, December 05, 1991
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Harald SCHE***** wurde aufgrund des Wahrspruches der Geschworenen (A) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten Mordes nach "§§ 15, 75 StGB" (gemeint: § 75 sowie § 15 StGB), (B) des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs. 1, 143 zweiter Fall StGB und (C) des Vergehens nach § 36 Abs. ...See the full content of this document
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