Entscheidungstext nº 3Ob518/91 (3Ob519/91) of Oberster Gerichtshof, November 27, 1991
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr.Petrasch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr.Hule, Dr.Warta, Dr.Klinger und Dr.Angst als weitere Richter in der Verlassenschaftssache nach dem am 24.Feber 1985 verstorbenen Dr.Otto F*****, infolge der Revisionsrekurse 1. der Dr.Edith K*****, vertreten durch Dr.Reinhard Tögl, Rechtsanwalt in Graz, und 2. des Landes Steiermark, vertreten durch Dr.Alfred Lind und Dr.Klaus Rainer, Rechtsanwälte in Graz, gegen den Beschluß des Landesgerichtes für ZRS Graz vom 15.Februar 1991, GZ 3 R 411-412/90-240, womit der Beschluß des Bezirksgerichtes für ZRS Graz vom 19.November 1990, GZ 21 A 88/85-233, und der Einantwortungsbeschluß dieses Gerichtes vom selben Tag, GZ 21 A 88/85-234, bestätigt wurden, folgenden
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Entscheidungstext nº 3Ob518/91 (3Ob519/91) of Oberster Gerichtshof, November 27, 1991
Spruch
Den Rekursen wird Folge gegeben.Der angefochtene Beschluß sowie Punkt 2 (Genehmigung des Inventars) und 3 (Festsetzung der Erbquoten) des Beschlusses des Erstgerichtes ON 233, der im übrigen als unangefochten unberührt bleibt und der gesamte Einantwortungsbeschluß des Erstgerichtes ON 234 werden aufgehoben. Die Rechtssache wird im Umfang der Aufhebung zur neuen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen.Begründung:Der (laut Sterbeurkunde) am 24.2.1985 verstorbene Erblasser errichtete am 19.2.1985 eine letztwillige Verfügung, in der es ua heißt:"1. Das gesamte Inventar meiner Wohnung in ***** G*****,L*****gasse ***** ist Eigentum von Prof.Dr.E.K*****. Ich vermacheihr das Wohnrecht in dieser Wohnung und die freie Verfügbarkeithierüber auch durch Verkauf. Desgleichen vermache ich ihr diegesamten B...See the full content of this document
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