Entscheidungstext nº 14Os74/91 of Oberster Gerichtshof, November 05, 1991
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Der Oberste Gerichtshof hat am 5.November 1991 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kral als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Lachner, Hon.Prof. Dr. Brustbauer, Dr. Massauer und Dr. Markel als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Kandera als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Elisabeth J***** wegen des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs. 3 StGB und einer anderen strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Feldkirch als Schöffengericht vom 23.April 1991, GZ 24 Vr 1.547/87-59, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Jerabek, der Angeklagten Elisabeth J***** und ihres Verteidigers Dr. Mayrhofer zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 14Os74/91 of Oberster Gerichtshof, November 05, 1991
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten wird verworfen. Hingegen wird der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im Schuldspruch unberührt bleibt, im Freispruch sowie im Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im Umfang der Aufhebung an das Erstgericht ver...See the full content of this document
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