Entscheidungstext nº 10ObS112/91 of Oberster Gerichtshof, April 23, 1991
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Resch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag. Engelmaier und Dr. Bauer als weitere Richter sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Anton Haschka (Arbeitgeber) und Johann Sallmutter (Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei F***** C*****, Pensionistin, ***** vertreten durch Dr. Johannes Schuster, Rechtsanwalt in Gloggnitz, wider die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter, Roßauer Lände 3, 1092 Wien, wegen Hilflosenzuschuß infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 23. November 1990, GZ 33 Rs 190/90-12, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Kreisgerichtes Wiener Neustadt als Arbeits- und Sozialgericht vom 6.Juli 1990, GZ 3 Cgs 125/90-8, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung
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Entscheidungstext nº 10ObS112/91 of Oberster Gerichtshof, April 23, 1991
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur Ergänzung des Verfahrens und zur neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.Die Kosten des Revisionsverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.Begründung:Die rund 67 Jahre alte Klägerin bezieht von der beklagten Partei eine Pension. Sie lebt zusammen mit ihrem Ehemann in einem Bauernhaus, in dem Telefon- und...See the full content of this document
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