Entscheidungstext nº 12Os29/91 (12Os30/91) of Oberster Gerichtshof, April 18, 1991
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 18.April 1991 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Müller als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Horak, Dr. Felzmann, Hon.Prof. Dr. Brustbauer und Dr.Rzeszut als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Dr. Winge als Schriftführer in der Strafsache gegen Friedrich H***** wegen des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 28.November 1990, GZ 29 Vr 2224/90-14, sowie über die Beschwerde des Angeklagten gegen den mit diesem Urteil gefaßten Widerrufsbeschluß nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Presslauer, des Angeklagten und des Verteidigers Dr. Margula zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 12Os29/91 (12Os30/91) of Oberster Gerichtshof, April 18, 1991
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Der Berufung und der Beschwerde wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Der ...See the full content of this document
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