Entscheidungstext nº 11Os17/91 of Oberster Gerichtshof, April 09, 1991

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 9.April 1991 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta, Dr. Felzmann, Dr. Rzeszut und Dr. Hager als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Springer als Schriftführer in der Strafsache gegen Christian S***** wegen des Verbrechens des Raubes nach dem § 142 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes St. Pölten als Schöffengericht vom 13.Dezember 1990, GZ 14 Vr 1.168/89-60, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Wasserbauer, und der Verteidigerin Dr. Wexberg, jedoch in Abwesenheit des Angeklagten zu Recht erkannt:

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Extract

Entscheidungstext nº 11Os17/91 of Oberster Gerichtshof, April 09, 1991

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.

Gemäß dem § 290 Abs 1 StPO wird das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach dem § 198 Abs 1 StGB (Punkt G./ des Urteilssatzes), soweit dieser auch den Zeitraum vom 28.November bis zum 6.Dezember 1989 erfaßt, sowie demgemäß auch im Strafausspruch einschließlich des Ausspruchs über die Anrechnung der Vorhaft aufgehoben.

Gemäß dem § 288 Abs 2 Z 3 StPO wird im Umfang der Aufhebung in der Sache selbst erkannt:

Christian S***** wird von der Anklage, er habe in Leonding und anderen Orten (auch) vom 28.November bis zum 6.Dezember 1989 seine im Familienrecht begründete Unterhaltspflicht gegenüber seinen Kindern, ***** gröblich verletzt, indem er keine Alimentationszahlungen leistete, und dadurch bewirkt, daß der Unterhalt der Unterhaltsberechtigten gefährdet wurde oder ohne Hilfe von anderer Seite gefährdet gewesen wäre, gemäß dem § 259 Z 3 StPO freigesprochen.

Für die ihm nach dem unberührt gebliebenen Teil des Schuldspruchs weiterhin zu...

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