Entscheidungstext nº 10ObS417/90 of Oberster Gerichtshof, February 26, 1991
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Resch als Vorsitzenden, durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier und Dr.Angst als weitere Richter sowie durch die fachkundigen Laienrichter Dr.Peter Wolf (Arbeitgeber) und Otto Schmitz (Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Parteien 1.) Ana V*****, und
2.) Marjana V*****, beide vertreten durch Mag. DDr.Paul Hopmeier, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter, 1092 Wien, Roßauer Lände 3, diese vor dem Obersten Gerichtshof nicht vertreten, wegen Gewährung der Witwen- und Waisenpension, infolge Revision der klagenden Parteien gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 14.September 1990, GZ 32 Rs 183/90-19, womit infolge Berufung der klagenden Parteien das Urteil des Arbeits- und Sozialgerichtes Wien vom 7.Juni 1990, GZ 22 Cgs 265/88-15, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschlußgefaßt:See the full content of this document
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Entscheidungstext nº 10ObS417/90 of Oberster Gerichtshof, February 26, 1991
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Die Rechtssache wird zur Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.Begründung:Das Erstgericht wies das Klagebegehren, die beklagte...See the full content of this document
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