Entscheidungstext nº 2Ob642/90 of Oberster Gerichtshof, January 16, 1991

Linked as:

Summary

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kralik als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Melber, Dr. Zehetner, Dr. Schwarz und Dr. Schinko als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei *****, vertreten durch Dr. Otto Hauck, Rechtsanwalt in Kirchdorf, wider die beklagte Partei *****, vertreten durch Dr. Manfred Meyndt und Dr. Dominikus Schweiger, Rechtsanwälte in Linz, wegen S 189.000 s.A. infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgerichtes vom 6. September 1990, GZ 6 R 162/90-30, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Kreisgerichtes Wels vom 20. April 1990, GZ 6 Cg 385/89-90, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

See the full content of this document

Extract

Entscheidungstext nº 2Ob642/90 of Oberster Gerichtshof, January 16, 1991

Spruch

Der Revision wird nicht Folge gegeben.

Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit S 6.789,60 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin enthalten S 1.131,60 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen zu ersetzen.

Entscheidungsgründe:

Der Kläger kaufte am 20. 3. 1989 bei der beklagten Partei einen PKW Marke Audi 200 Turbo, Baujahr 1984, um den Gesamtkaufpreis von S 189.000,-. Im Kaufvertrag ist festgehalten, daß der PKW der Klasse 3 der Gebrauchtwagen-Bewertungsskala zuzuordnen ist, der tatsächliche Zustand des Fahrzeuges stand mit dieser Einstufung auch in Einklang. Allerdings nahmen beide Parteien an, daß...

See the full content of this document