Entscheidungstext nº 7Ob674/90 of Oberster Gerichtshof, December 06, 1990
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Flick als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Warta, Dr. Egermann, Dr. Niederreiter und Dr. Schalich als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Leslie Z***, Kaufmann, Wien 9., Schlickgasse 4, vertreten durch Dr. Anton Bauer, Rechtsanwalt in Klosterneuburg, wider die beklagte Partei Petra L***, Angestellte, Gloggnitz, Wiener Straße 6, vertreten durch Dr. Helmut Schmidt und Dr. Ingo Schreiber, Rechtsanwälte in Wiener Neustadt, wegen S 254.698,78 sA und Feststellung (Gesamtstreitwert S 304.698,78 sA), infolge Rekurses der beklagten Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht vom 6. Juni 1990, GZ 18 R 80/90-20, womit das Urteil des Kreisgerichtes Wiener Neustadt vom 21. Dezember 1989, GZ 1 Cg 1234/89-15, aufgehoben wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 7Ob674/90 of Oberster Gerichtshof, December 06, 1990
Spruch
Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß wird aufgehoben und in der Sache dahin zu Recht erkannt, daß das Urteil des Erstgerichtes wiederhergestellt wird.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit S 45.777,40 (darin enthalten S 5.562,90 Umsatzsteuer und S 10.000 Barauslagen) bestimmten Kosten des Rechtsmittelverfahrens binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.Entscheidungsgründe:Die Streitteile nahmen am 25.3.1989 mit ihren Pferden an einem Springturnier der Klasse A O in Gloggnitz teil. Zur Vorbereitung auf das Turnier benützten sie gemeinsam mit etwa 30 weiteren Teilnehmern den unmittelbar neben dem Turnierplatz liegenden, etwa 50 m langen und 35 bis 40 m breiten Abreit...See the full content of this document
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