Entscheidungstext nº 11Os110/90 (11Os111/90) of Oberster Gerichtshof, October 31, 1990
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 31.Oktober 1990 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta, Dr. Reisenleitner, Dr. Felzmann und Dr. Rzeszut als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Pokorny als Schriftführerin in der Strafsache gegen Andreas Karl H*** wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127, 129 Z 1 und Z 2, 15 StGB und einer anderen strafbaren Handlung
I. über die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten und die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Kreisgerichtes Wels als Schöffengericht vom 28.Juni 1990, GZ 13 Vr 1.166/89-43, und II. über die Beschwerde des Angeklagten gegen den Beschluß des Kreisgerichtes Wels als Schöffengericht vom 28.Juni 1990, GZ 13 Vr 1.166/89-43, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, des Generalanwaltes Dr. Presslauer, des Angeklagten und der Verteidigerin Dr. Springer zu Recht erkannt:See the full content of this document
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Entscheidungstext nº 11Os110/90 (11Os111/90) of Oberster Gerichtshof, October 31, 1990
Spruch
Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Vergehens der schweren Sachbeschädigung nach den §§ 125, 126 Abs. 1 Z 7 StGB (Punkt 2./ des Urteilssatzes) und im Strafausspruch, sowie ferner der Widerrufsbeschluß gemäß dem § 494 a Abs. 1 Z 4 StPO aufgehoben und es wird gemäß dem § 288 Abs. 2 Z 3 StPO in der Sache selbst erkannt:Andreas Karl H*** wird für das ihm nach dem unberührt gebliebenen Teil des Schuldspruchs weiterhin zur Last fallende Verbrechen des teils vollendeten, teils versuchten Diebstahls durch Ei...See the full content of this document
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