Entscheidungstext nº 9ObA269/90 of Oberster Gerichtshof, October 24, 1990
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Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Kuderna als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Gamerith und Dr. Maier sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Elmar Peterlunger und Walter Benesch als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Melanie H***, Sängerin, Wien 16., Liebhartstalstraße 68/1, vertreten durch Dr. Heinrich Keller und Dr. Rainer Cuscoleca, Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagte Partei Ö*** B***, Wien 1,
Goethestraße 1, vertreten durch die Finanzprokuratur, Wien 1., Singerstaße 11, wegen Feststellung (Streitwert S 532.000), infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 24. Juli 1990, GZ 31 Ra 86/90-10, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Arbeits- und Sozialgerichtes Wien vom 30. März 1990, GZ 19 Cga 1023/89-6, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:See the full content of this document
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Entscheidungstext nº 9ObA269/90 of Oberster Gerichtshof, October 24, 1990
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, daß das Ersturteil wiederhergestellt wird.Die Klägerin ist schuldig, der Beklagten die mit S 28.720,50 bestimmten Kosten des Rechtsmittelverfahrens binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.Entscheidungsgründe:Die Klägerin steht auf Grund (aufeinanderfolgender) Bühnendienstverträge seit 1. September 1977 als Sängerin in einem aufrechten Dienstverhältnis zum beklagten Bundestheaterverband (Volksoper Wien). Sie erhielt kein Auftrittshonorar, sondern einen festen Monatsbezug 14 x jährlich. Insbesondere stand sie auch in der Zeit vom 1. September 1985 bis 31. August 1987 in einem Bühnendienstvertrag mit einem Monatsbezug von S 38.000 bei 35 Auftritten pro Spielzeit (Beilage A).Der Klägerin wurde zur Ausübung anderer künstlerischer Tätigkeiten (Gastspiele; Rundfunk- und TV-Auftritte, P...See the full content of this document
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