Entscheidungstext nº 4Ob542/90 of Oberster Gerichtshof, September 11, 1990
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Prof. Dr. Friedl als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Gamerith, Dr. Kodek, Dr. Niederreiter und Dr. Redl als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Monika F***, Angestellte, Wien 16., Herbststraße 53/1/9, vertreten durch Dr. Christoph Müller-Hartburg, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Max F***, Pensionist, Wien 16., Mildeplatz 6, vertreten durch Dr. Johannes Ruckenbauer, Rechtsanwalt in Wien, wegen S 75.000 sA (Rekursinteresse S 74.728), infolge Rekurses der klagenden Partei gegen den Beschluß des Landesgerichtes für ZRS Wien als Berufungsgerichtes vom 22. März 1990, GZ. 41 R 782/89-17, womit das Urteil des Bezirksgerichtes Hernals vom 27. Juni 1989, GZ. 4 C 2723/88t-12, aufgehoben wurde, in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen und zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 4Ob542/90 of Oberster Gerichtshof, September 11, 1990
Spruch
Dem Rekurs wird Folge gegeben.Der angefochtene Beschluß wird aufgehoben und in der Sache selbst zu Recht erkannt, daß das Urteil des Erstgerichtes wiederhergestellt wird.Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit S 11.793,20 bestimmten Kosten des Rechtsmittelverfahrens (darin S 1.132,20 Umsatzsteuer und S 5.000 Barauslagen) binnen 14 Tagen bei Exekution zu zahlen.Entscheidungsgründe:Der Beklagte ist Alleineigentümer des Hauses Wien 16., Herbststraße 53. Die Klägerin ist seit 1. Juni 1984 Hauptmieterin der in diesem Haus gelegenen Wohnung top. Nr. 9; diese hat eine Nutzfläche von 92 m2 und besteht aus vier Zimmern, Küche, Vorzimmer, Bad, WC und Abstellraum. Die Wohnung top. Nr. 9 war vom Vormieter Christoph S*** durch Zusammenlegung dreier Wohnungen der Ausstattungskategorie D geschaffen word...See the full content of this document
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