Entscheidungstext nº 6Ob653/90 of Oberster Gerichtshof, September 06, 1990
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Samsegger als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schobel, Dr. Schlosser, Dr. Redl und Dr. Kellner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Gertrude B***, Fachärztin, Pötzleinsdorferstraße 140, 1180 Wien, vertreten durch DDr. Peter Klein, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Franz N***, Weinhauer, Hauptstraße 190, 3400 Weidling, vertreten durch Dr. Axel Friedberg, Rechtsanwalt in Wien, wegen S 250.000 sA, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes für ZRS Wien als Berufungsgerichtes vom 16. März 1990, GZ 41 R 869/89-73, womit infolge der Berufungen beider Parteien das Urteil des Bezirksgerichtes Döbling vom 28. Juni 1989, GZ 5 C 39/89y-52, teilweise abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 6Ob653/90 of Oberster Gerichtshof, September 06, 1990
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Das Urteil des Gerichtes zweiter Instanz wird aufgehoben und die Rechtssache an dieses zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Kosten des Berufungsverfahrens.Begründung:Die Familie der Klägerin bewirtschaftete ihre Weingärten in Wien-Döbling in den Rieden Neuberg und Reisser schon seit Generationen bis zum Jahre 1959. Bis 1961 betrieb sie im Haus Wien-Währing, Pötzleinsdorferstraße 97, das schon gut 100 Jahre alt ist, einen Buschenschank.Der Beklagte pachtete 1959 die damals bereits überaltert gewesenen Weingärten, rodete sie und setzte neue Rebstöcke in Hochkultur aus. 1962 nahm er auch das Haus in der Pötzleinsdorferstraße für zehn Jahre in Bestand, um den dort betriebenen Heurigenschank weiterzuführen. Er ließ das schadhafte Haus instandsetzen, weitere WC-Zellen installieren, Wasser und Kanal zur Schank verlegen...See the full content of this document
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