Entscheidungstext nº 7Ob563/90 of Oberster Gerichtshof, May 17, 1990
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Flick als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Warta, Dr. Egermann, Dr. Niederreiter und Dr. Schalich als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Ingeborg S***, Besitzerin, Lauffen, Kaltenbach 162, vertreten durch Dr. Peter Pfarl, Rechtsanwalt in Bad Ischl, wider die beklagte Partei Mag. Andrea Z***, Mittelschullehrerin, Lauffen, Kaltenbach 162, vertreten durch Dr. Josef Raffl, Rechtsanwalt in Bad Ischl, wegen Räumung (Streitwert S 12.000,--), infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Kreisgerichtes Wels als Berufungsgerichtes vom 17. Jänner 1990, GZ. R 683/89-20, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Bezirksgerichtes Gmunden vom 8. Juni 1989, GZ. 2 C 1482/88-15, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
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Extract
Entscheidungstext nº 7Ob563/90 of Oberster Gerichtshof, May 17, 1990
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, daß es zu lauten hat:"Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, die im Haus Kaltenbach 162 gemietete, im 2. Stock gelegene, vom ostseitigen Stiegenhaus aus erreichbare und links von diesem Stiegenhaus befindliche Wohnung, bestehend aus zwei Zimmern, einem Kabinett, einer Küche, WC, Dusche und Vorraum binnen 14 Tagen zu räumen, wird abgewiesen.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit S 13.890,76 bestimmten Verfahrenskosten aller drei Instanzen (darin enthalten S 2.245...See the full content of this document
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