Entscheidungstext nº 13Os30/90 (13Os31/90) of Oberster Gerichtshof, April 19, 1990
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 19.April 1990 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Brustbauer, Dr. Kuch, Dr. Rzeszut und Dr. Markel als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Dr. Wolf als Schriftführer in der Strafsache gegen Franz A*** wegen des Verbrechens der versuchten Erpressung nach den §§ 15, 144 Abs. 1 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes St. Pölten als Schöffengericht vom 25.April 1989, GZ 15 Vr 1736/87-24, sowie über die Beschwerde des Angeklagten gegen den gleichzeitig mit diesem Urteil gefällten Beschluß auf Widerruf der mit Urteil des Kreisgerichtes Korneuburg vom 27.Mai 1986, AZ 12 a E Vr 117/86, gewährten bedingten Strafnachsicht nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 13Os30/90 (13Os31/90) of Oberster Gerichtshof, April 19, 1990
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung und über die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsm...See the full content of this document
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