Entscheidungstext nº 11Os23/90 of Oberster Gerichtshof, March 21, 1990
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 21.März 1990 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta, Dr. Reisenleitner, Dr. Felzmann und Dr. Rzeszut als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Hofko als Schriftführerin in der Strafsache gegen Anna L*** wegen des Vergehens der Abgabenhinterziehung nach dem § 33 Abs 2 lit a FinStrG über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung der Angeklagten sowie die Berufungen der Staatsanwaltschaft und des Finanzamtes für Körperschaften als Finanzstrafbehörde erster Instanz gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 15.Dezember 1989, GZ 6 c Vr 2202/88-24, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, des Generalanwaltes Dr. Kodek, der Vertreterin des Finanzamtes für Körperschaften, Dr. Schmutzer, der Angeklagten und des Verteidigers Dr. Mohn zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 11Os23/90 of Oberster Gerichtshof, March 21, 1990
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Der Berufung der Angeklagten wird teilweise, und zwar dahin Folge gegeben, daß die über sie verhängte Freiheitsstrafe auf 3 (drei) Monate herabgesetzt wird.Im übrigen wird den Berufungen nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen der Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Anna L*** des Vergehens der Abgabenhinterziehung nach dem § 3...See the full content of this document
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