Entscheidungstext nº 14Os15/90 of Oberster Gerichtshof, March 13, 1990
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Der Oberste Gerichtshof hat am 13.März 1990 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kral als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Steininger, Dr. Lachner, Dr. Massauer und Dr. Markel als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Dr. Ponholzer als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Christian E*** wegen des Verbrechens der Brandstiftung nach § 169 Abs. 1 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen des Angeklagten sowie der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt als Schöffengericht vom 6.November 1989, GZ 12 Vr 738/89-49, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Strasser, und des Verteidigers Dr. Hanusch, jedoch in Abwesenheit des Angeklagten, des Privatbeteiligten Max R*** und dessen Vertreters zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 14Os15/90 of Oberster Gerichtshof, March 13, 1990
Spruch
Den Nichtigkeitsbeschwerden wird Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Strafausspruch (mit Ausnahme des Ausspruchs über die Vorhaftanrechnung) aufgehoben und in diesem Umfang gemäß § 288 Abs. 2 Z 3 StPO in der Sache selbst erkannt:Christian E*** wird für das ihm nach dem unberührt gebliebenen Schuldspruch zur Last liegende Verbrechen der Brandstiftung nach § 169 Abs. 1 StGB nach...See the full content of this document
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