Entscheidungstext nº 10ObS87/90 of Oberster Gerichtshof, March 13, 1990
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Resch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier und Dr.Angst als weitere Richter und die fachkundigen Laienrichter Dr.Dietmar Strimitzer (AG) und Norbert Kunc (AN) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Albert I***, ohne Beschäftigung, 9900 Lienz, Schloßgasse 26, vertreten durch Dr.Philipp Gruber, Rechtsanwalt in Lienz, wider die beklagte Partei P*** DER A***
(L*** S***), 1092 Wien, Roßauer Lände 3, vor dem Obersten Gerichtshof nicht vertreten, wegen Invaliditätspension infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Berufungsgerichtes in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 28.November 1989, GZ 5 Rs 191/89-27, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Arbeits- und Sozialgerichtes vom 7.September 1989, GZ 43 Cgs 146/88-22, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:See the full content of this document
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Entscheidungstext nº 10ObS87/90 of Oberster Gerichtshof, March 13, 1990
Spruch
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.Entscheidungsgründe:Das Erstgericht wies die auf eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß vom Stichtag (1.3.1988) an gerichtete Klage ab. Es stellte fest, daß der am 19.3.1947 geborene Kläger während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag überwiegend im erlernten Metzgerberuf tätig war, beschrieb im einzelnen die chirurgisch-orthopädischen und neurologischen Befunde und die Leistungsfähigkeit dahin, daß der Kläger sämtliche leichten und mittelschweren Arbeiten ohne Einschränkungen verrichten kann. Bezüglich der (Fuß-)Wege von und zur Arbeitsstätte bestehen...See the full content of this document
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