Entscheidungstext nº 14Os174/89 (14Os175/89) of Oberster Gerichtshof, February 20, 1990
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 20.Feber 1990 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kral als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Steininger, Dr. Lachner, Dr. Massauer und Dr. Markel als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Kluwik als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Josef H*** wegen des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über (1.) die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung sowie (2.) die Beschwerde gemäß § 494 a StPO des Angeklagten gegen (zu 1.) das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 24. Oktober 1989, GZ 10 Vr 1489/89-32, und (zu 2.) den Beschluß dieses Gerichtes vom selben Tag, Seite 290 iVm ON 33, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Stöger, jedoch in Abwesenheit des Angeklagten und seines Verteidigers zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 14Os174/89 (14Os175/89) of Oberster Gerichtshof, February 20, 1990
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Der Berufung und der Beschwerde wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem angefochtenen - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden - Urteil wurde der am 9.Juni 1958 geborene Josef H*** der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 und Abs. 2 StGB (Punkt I/1 und 3 des Urteilssatzes), der Körperverletzung nach § 83...See the full content of this document
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