Entscheidungstext nº 15Os128/89 of Oberster Gerichtshof, November 21, 1989
Linked as:
Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 21.November 1989 durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Friedrich als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Hörburger, Dr. Reisenleitner, Hon.Prof. Dr. Brustbauer und Dr. Kuch als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Edelmann als Schriftführer in der Strafsache gegen Ernst Josef M*** wegen des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs. 3 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 8.August 1989, GZ 5 Vr 696/89-33, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Jerabek, und des Verteidigers Dr. Lehofer, jedoch in Abwesenheit des Angeklagten, zu Recht erkannt:
See the full content of this document
Extract
Entscheidungstext nº 15Os128/89 of Oberster Gerichtshof, November 21, 1989
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Gründe:Von der Anklagebehörde wird Ernst Josef M*** als Verbrechen des (zu ergänzen: versuchten) schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs. 3 StGB zur Last gelegt (ON 26),er habe (1.) am 17. und (2.) am 20.März 1989 in Graz im bewußt gemeinsamen Zusammenwirken mit einem bislang unbekannten Täter, angeblich namens "Edmont K***", als unmittelbarer Täter mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten des Getäuschten ...See the full content of this document
Sponsored links
