Entscheidungstext nº 13Os142/89 of Oberster Gerichtshof, November 09, 1989

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 9.November 1989 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Harbich als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Hörburger (Berichterstatter), Dr. Brustbauer, Dr. Kuch und Dr. Markel als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Edelmann als Schriftführers in der Strafsache gegen Thomas S*** wegen des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs. 4 StGB über die von der Generalprokuratur zur Wahrung des Gesetzes gegen das Urteil des Kreisgerichts Leoben als Berufungsgerichts vom 18.Mai 1989, AZ. 17 Bl 28/89, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalts Dr. Bassler, jedoch in Abwesenheit des Angeklagten, seines Verteidigers, des Subsidiaranklägers und dessen Vertreters zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 13Os142/89 of Oberster Gerichtshof, November 09, 1989

Spruch

Das Urteil des Kreisgerichts Leoben als Berufungsgerichts vom 18. Mai 1989, 17 Bl 28/89, verletzt die §§ 49 Abs. 2, Z. 3, 447 Abs. 1, 465 Abs. 3, 470 Z. 1 StPO.

Dieses Urteil wird aufgehoben und es wird gemäß §§ 292, 288 Abs. 2 Z. 3 StPO in der Sache selbst erkannt:

Die Berufung des Subsid...

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