Entscheidungstext nº 1Ob574/88 of Oberster Gerichtshof, June 15, 1988
Linked as:
Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Schragel als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Schubert, Dr.Hofmann, Dr.Schlosser und Dr.Graf als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Theresia W***, Pensionistin, Winkeln 24, 4710 Grieskirchen, vertreten durch ihren Sachwalter Dr.Hans Hochleitner, Rechtsanwalt in Eferding, wider die beklagten Parteien 1. Karl K***, 2. Edith K***, beide Bankangestellte, Pfarrhofsiedlung 18, 4710 Grieskirchen, vertreten durch Dr.Franz Gütlbauer, Rechtsanwalt in Wels, wegen Aufhebung eines Übergabsvertrages und Einwilligung in die Einverleibung (gegen beide Beklagten - Streitwert S 135.000,--) sowie Aufhebung eines Schenkungsvertrages und Leistung (gegen den Erstbeklagten - Streitwert S 557.034,26 s.A.) infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgerichtes vom 27.Jänner 1988, GZ 2 R 274/87-32, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Kreisgerichtes Wels vom 17.Juni 1987, GZ 2 Cg 36/86-24, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschlußgefaßt:See the full content of this document
Extract
Entscheidungstext nº 1Ob574/88 of Oberster Gerichtshof, June 15, 1988
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Das angefochtene Urteil wird aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen.Die Kosten des Revisionsverfahrens bilden weitere Kosten des Berufungsverfahrens.Begründung:Die am 25.Juni 1922 geborene Klägerin bewohnte seit 1967, zunächst gemeinsam mit ihrem am 27.April 1982 verstorbenen Ehegatten Otto W***, dann allein das auf der - im Erbweg in ihr Alleineigentum gelangten - Liegenschaft EZ 351 KG Tollet errichtete Haus Grieskirchen, Winkeln 24. Der steuerliche Einheitswert dieser Liegenschaft beträgt S...See the full content of this document
Sponsored links
