Entscheidungstext nº 1Ob509/88 of Oberster Gerichtshof, February 24, 1988
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Schragel als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Schubert, Dr.Hofmann, Dr.Schlosser und Dr.Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Ö*** S*** Aktiengesellschaft, Bad Ischl, Wirerstraße 10, vertreten durch Dr.Johannes Hintermayr und Dr.Michael Krüger, Rechtsanwälte in Linz, wider die beklagte Partei A*** I***-M***
Gesellschaft mbH, Pichlwang, Timelkam, vertreten durch Dr.Erich Aichinger und Dr.Harald Fahrner, Rechtsanwälte in Vöcklabruck, wegen S 81.936,-- s.A., infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgerichtes vom 8. Oktober 1987, GZ 6 R 128/87-25, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Kreisgerichtes Wels vom 19. März 1986, GZ 3 Cg 30/86-16, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:See the full content of this document
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Entscheidungstext nº 1Ob509/88 of Oberster Gerichtshof, February 24, 1988
Spruch
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit S 4.243,80 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (hievon S 385,80 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen zu bezahlen.Entscheidungsgründe:Die klagende Partei betreibt in Hallein eine Saline mit vier Verdampfern und vier Solevorwärmern. Jeder dieser Verdampfer enthält ca. 250 Rohre als Heizkammern, in denen heißer Dampf zirkuliert und die Sole, die um die Rohre herumrinnt, erwärmt. Durch Korrosion werden diese Rohre häufig leck, was zur Folge hat, daß die Sole in das Innere der Heizrohre eindringt und sich mit dem Dampf vermischt. Um Korrosionsschäden am Kompressor hintanzuhalten, wird der Verdampfer im Falle des Auftretens eines Lecks beim Heizrohr sogleich abgestellt. Um den dadurch bedingten Produktionsausfall möglichst gering zu halten, ist eine unverzügliche Auswechslung des beschädigten Heizrohres erforderlich. Das defekte Rohr muß vom doppelten Rohrboden gelöst, aus dem Verdampfer entfernt und ein neues Rohr in d...See the full content of this document
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