Entscheidungstext nº 11Os172/86 of Oberster Gerichtshof, March 31, 1987

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Der Oberste Gerichtshof hat am 31.März 1987 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, Dr. Walenta, Dr. Schneider und Dr. Felzmann als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Dr. Cortella als Schriftführerin in der Strafsache gegen Jörg Peter F*** wegen des Vergehens der schweren Körperverletzung nach den §§ 12, 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengerichtes vom 12. November 1986, GZ 22 Vr 706/84-122, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwaltes Dr. Scheibenpflug, des Angeklagten und des Verteidigers Dr. Kriftner zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 11Os172/86 of Oberster Gerichtshof, March 31, 1987

Spruch

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben und - auch gemäß dem § 290 Abs. 1 StPO - das angefochtene Urteil, welches im übrigen unberührt bleibt, im Punkt III des Schuldspruches und demgemäß auch im Strafausspruch einschließlich des Ausspruches über die Anrechnung der Vorhaft aufgehoben und gemäß dem § 288 Abs. 2 Z 3 StPO im Umfang dieser Aufhebung in der Sache selbst erkannt:

Jörg Peter F*** ist schuldig, er hat im Jahr 1983 in München den Markus K*** durch die Aufforderung, von Norbert B***, welcher ihm 15.000 DM schuldete, mit der Äußerung, es gäbe noch andere Mittel, um das Geld zu bekommen, den geschuldeten Betrag einzutreiben, weiters dem Norbert B*** im Nichtzahlungsfall "eine zu verpassen" und ihm allenfalls die Hand zu brechen, 1. dazu zu bestimmen versucht, Norbert B**...

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