Entscheidungstext nº 2Ob515/87 of Oberster Gerichtshof, March 24, 1987
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Scheiderbauer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kralik, Dr. Melber, Dr. Huber und Dr. Egermann als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei
Dr. Marcela H***, Ärztin, Hintere Zollamtsstraße 11/10, 1030 Wien, vertreten durch Dr. Otto Ackerl, Rechtsanwalt in Wien, unter Beitritt von Manuela E***, Haushalt,Penzingerstraße 150/26/12, 1140 Wien, und Christian T***, Mariensteig 17/3/2/8, 1130 Wien, als Nebenintervenienten auf Seiten der klagenden Partei wider die beklagte Partei Kreszentia Z***, Geschäftsfrau, Schließmanngasse 12, 1130 Wien, vertreten durch Dr. Gunther Gahleitner, Rechtsanwalt in Wien, wegen Räumung, infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien als Berufungsgerichtes vom 30. Juli 1986, GZ 48 R 279/86-44, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Bezirksgerichtes Hietzing vom 27. Dezember 1985, GZ 6 C 282/83-36, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung denBeschlußgefaßt:See the full content of this document
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Entscheidungstext nº 2Ob515/87 of Oberster Gerichtshof, March 24, 1987
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Das angefochtene Urteil und das Urteil des Erstgerichtes werden aufgehoben. Die Sache wird zur ergänzenden Verhandlung und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Berufungs- und des Revisionsverfahrens sind gleich weiteren Verfahrenskosten zu behandeln.Begründung:Die Klägerin ist Eigentümerin des Hauses Wien 13., Schließmanngasse 12. Sie begehrt die Räumung der im ersten Stock gelegenen Wohnung mit der Begründung, die Beklagte benütze diese Wohnung titellos.Die Beklagte wendete ein, sie habe ein Wohnrecht an der Wohnung, außerdem habe sie durch Zahlungen und Arbeiten für das Haus einen angemessenen Mietzins bezahlt.Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Es stellte folgenden ...See the full content of this document
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