Entscheidungstext nº 1Ob653/86 of Oberster Gerichtshof, January 28, 1987

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schragel als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schubert, Dr. Gamerith, Dr. Hofmann und Dr. Schlosser als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1.) Jürgen W*** KG, Möbelcenter, Bürs, Bremschlstraße 4-8, 2.) D*** A*** V***-AG, Wien 1., Wipplingerstraße 36-38, beide vertreten durch Dr. Fritz Miller, Rechtsanwalt in Schruns, wider die beklagte Partei Josef M***, Metallverarbeitung Gesellschaft mbH & Co.KG, Braz, vertreten durch Dr. Clement Achammer, Rechtsanwalt in Feldkirch, wegen S 1,329.478,47 s.A. und S 214.783 s.A. infolge Revision der klagenden Parteien und der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Berufungsgerichtes vom 24. April 1986, GZ 2 R 16/86-54, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 30.August 1985, GZ 4 Cg 2374/82-49, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluß

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Entscheidungstext nº 1Ob653/86 of Oberster Gerichtshof, January 28, 1987

Spruch

Beiden Revisionen wird Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichtes und soweit dieses die Entscheidung des Erstrichters bestätigte auch diese werden aufgehoben und die Rechtssache zur Ergänzung des Verfahrens und neuen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.

Auf die Kosten des Rechtsmittelverfahrens wird gleich weiteren Verfahrenskosten Bedacht zu nehmen sein.

Begründung:

Im Jahre 1977 erteilte die erstklagende Partei der Firma M*** & K*** Gesellschaft mbH, Bludenz, den Auftrag, die Errichtung einer Möbelausstellungshalle zu planen und die Bauführung zu überwachen. Im Auftrag der M*** & K*** GesmbH erstellte Jakob H***, Wittenbach (Schweiz), die statische Berechnung, die Leistungsverzeichnisse für die Stahl- und Dachdeckungsarbeiten sowie die Ausschreibungsunterlagen für die Anbotstellung. Jakob H*** ließ die statischen Berechnungen durch den staatlich befugten und beeideten Zivilingenieur für Bauwesen Dipl.Ing. Roland A*** überprüfen, der mit Schreiben vom 10.1.1978 die Richtigkeit der statischen Berechnung bestätigte. Jakob H*** ging bei den Berechnungen von einer Dachblechbelastung von insgesamt 210 kg/m 2 (200 kg/m 2 Schnee und 10 kg/m 2 Blech) aus. Auf der Grundlage dieser Vorarbeiten (Konstruktionspläne, statische Berechnungen, Leistungsverzeichnisse) erstellte sodann die M*** & K*** GesmbH die Ausschreibungsunterlagen, sie verfaßte auch den Text für das Anbot der Dachkonstruktion, der unter anderem auch an die beklagte Partei, zu deren Produktionsbereich die Errichtung von Stahlbauten gehört, übermittelt wurde. Für das Anbot der beklagten Partei vom 14.11.1977 war von der M*** & K*** GesmbH die Ausführungsart und die Dachkonstruktion bereits vorgegeben worden. Unter anderem war eine Dach-Außenhaut aus "Montana-Profilen Alu SP 41/0,...

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