Entscheidungstext nº 8Ob570/86 of Oberster Gerichtshof, September 18, 1986
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Stix als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kralik, Dr. Vogel, Dr. Kropfitsch und Dr. Zehetner als Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Albuin Vinzenz S***, Malermeister, Steinat 4, 6840 Götzis, vertreten durch Dr. Clement Achammer, Rechtsanwalt in Feldkirch, wider die beklagte Partei Maria Claudia S***, Hausfrau, Hauptstraße 45, 6712 Bludesch, vertreten durch Dr. Richard Kempf, Rechtsanwalt in Bregenz, wegen Ehescheidung, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Berufungsgerichtes vom 22. Jänner 1986, GZ 1 R 327/85-50, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 18. September 1985, GZ 9 Cg 4087/85-45, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
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Extract
Entscheidungstext nº 8Ob570/86 of Oberster Gerichtshof, September 18, 1986
Spruch
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit S 3.397,35 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin Umsatzsteuer von S 308,85, keine Barauslagen) binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.Entscheidungsgründe:Der am 17.2.1924 geborene Kläger und die am 5.7.1936 geborene Beklagte haben am 9.8.1958 vor dem Standesamt Götzis die Ehe geschlossen. Es handelte sich beiderseits um die erste Ehe. Beide Streitteile sind österreichische Staatsangehörige; ihren letzten gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt hatten sie in Bludesch. Der am 6.3.1955 von der Beklagten geborene Sohn Friedrich wurde durch die nachfolgende Eheschließung legitimiert; während aufrechter Ehe wurden von der Beklagten 6 weitere Kinder geboren, und zwar Norbert und Marlies am 25.12.1958, Brigitte am 5.6.1960, Hubert am 29.5.1963, Egon am 5.7.1964 und Daniela am 1.12.1976. Im vorliegenden Rechtsstreit begehrte der Kläger primär die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Bekl...See the full content of this document
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