Entscheidungstext nº 9Os52/86 of Oberster Gerichtshof, May 21, 1986

Linked as:

Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 21.Mai 1986 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Faseth als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Steininger, Dr. Horak, Dr. Lachner und Dr. Massauer als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Dr. Gumpinger als Schriftführer in der Strafsache gegen Manfred Hugo F*** wegen des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 StGB sowie einer anderen strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Kreisgerichtes Wels als Schöffengericht vom 30. September 1985, GZ 16 Vr 136/85-36, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Hauptmann, und des Verteidigers Dr. Avancini jedoch in Abwesenheit des Angeklagten zu Recht erkannt:

See the full content of this document

Extract

Entscheidungstext nº 9Os52/86 of Oberster Gerichtshof, May 21, 1986

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.

Gemäß § 290 Abs 1 StPO wird jedoch das angefochtene Urteil, welches im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch laut Punkt II des Urteilssatzes (wegen des Vergehens nach § 198 Abs 1 und Abs 2 StGB) in bezug auf die Zeit vom 22.Mai bis zum 31.Juli 1985, sowie demgemäß auch im Strafausspruch aufgehoben und gemäß § 288 Abs 2 Z 3 StPO im Umfang der Aufhebung in der Sache selbst erkannt:

Manfred ...

See the full content of this document