Entscheidungstext nº 1Ob627/85 of Oberster Gerichtshof, November 13, 1985
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Schragel als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Schubert, Dr.Gamerith, Dr.Hofmann und Dr.Schlosser als weitere Richter in der Rechtssache der gefährdeten Parteien 1.) Dipl.Ing. Guntram A, Architekt, 2.) Roswitha A, Hausfrau, beide Bregenz, Weissenreutheweg 6b, beide vertreten durch Dr.Ernst Stolz, Rechtsanwalt in Bregenz, wider den Gegner der gefährdeten Partei Mag.Manfred B, Professor, Bregenz, Rämerstraße 7, vertreten durch Dr.Hubert Kinz, Rechtsanwalt in Bregenz, wegen Ersatzleistung gemäß § 394 EO (Streitwert S 30.000), infolge Revisionsrekurses der gefährdeten Parteien gegen den Beschluß des Landesgerichtes Feldkirch als Rekursgerichtes vom 10. Mai 1985, GZ 1a R 188/85-106, womit dem Rekurs des Gegners der gefährdeten Parteien gegen den Beschluß des Bezirksgerichtes Bregenz vom 20.März 1985, GZ 3 C 471/81-100, teilweise Folge gegeben wurde, folgenden
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Entscheidungstext nº 1Ob627/85 of Oberster Gerichtshof, November 13, 1985
Spruch
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.Die gefährdeten Parteien haben die Kosten des Rechtsmittels selbst zu tragen.Begründung:Mit einstweiliger Verfügung des Erstgerichtes vom 3.11.1978 wurde dem Gegner der gefährdeten Parteien verboten, die Bauarbeiten zur Errichtung eines Wohnhauses am Grundstück Nr. 578/7 der EZ 1269 KG Bregenz fortzusetzen (Pkt. 1) oder sonstige Maßnahmen oder Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, weitere geologisch nachteilige Veränderungen dieser Liegenschaft herbeizuführen oder e...See the full content of this document
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