Entscheidungstext nº 11Os17/85 of Oberster Gerichtshof, May 21, 1985
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 21.Mai 1985 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, Dr. Walenta, Dr. Schneider und Dr. Felzmann als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Dr. Stöger als Schriftführerin in der Strafsache gegen Karl A wegen des Vergehens des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Kreisgerichtes St. Pölten als Schöffengericht vom 22. November 1984, GZ 16 Vr 1.062/84-6, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, des Generalanwaltes Dr. Stöger, des Angeklagten und des Verteidigers Dr. Haas zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 11Os17/85 of Oberster Gerichtshof, May 21, 1985
Spruch
Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und es wird gemäß dem § 288 Abs. 2 Z 3 StPO in der Sache selbst erkannt:Karl A ist schuldig, am 14. März 1984 und am 18.April 1984 in Kapelln mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, Angestellte der B C D E AG durch Täuschung über Tatsachen, nämlich dadurch, daß er in zwei Schadensmeldungen fälschlich Helga F als Lenkerin des Unfallsfahrzeuges der Marke 'Simca 1100' mit dem polizeilichen Kennzeic...See the full content of this document
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