Entscheidungstext nº 11Os63/84 of Oberster Gerichtshof, June 13, 1984

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 13. Juni 1984 durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter (Berichterstatter), Dr. Schneider, Dr. Reisenleitner und Dr. Felzmann als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Dr. Diexer als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Jakob A wegen des Vergehens der gefährlichen Drohung nach dem § 107 Abs. 1 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung des Angeklagten sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Kreisgerichtes Korneuburg als Schöffengericht vom 25. Jänner 1984, GZ 11 a Vr 580/83-18, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Strasser, des Angeklagten und des Verteidigers Dr. Morent zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 11Os63/84 of Oberster Gerichtshof, June 13, 1984

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.

Beiden Berufungen wird nicht Folge gegeben.

Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde der (nach Anlaßtaten des schweren Diebstahls durch Einbruch ...

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