Entscheidungstext nº 11Os199/83 of Oberster Gerichtshof, February 15, 1984

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 15.Februar 1984 unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska, in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, Dr. Walenta, Dr. Schneider und Dr. Reisenleitner als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Helige als Schriftführer in der Strafsache gegen Otto A wegen des Vergehens nach dem § 1 Abs 1 lit a und c PornG über die vom Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 28.Juli 1983, GZ 28 Vr 3.839/78- 60, erhobene Nichtigkeißsbeschwerde nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrages des Berichterstatters, Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, der Ausführungen des Verteidigers Dr. Proksch und der Ausführungen des Vertreters der Generalprokuratur Generalanwalt Dr. Tschulik zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 11Os199/83 of Oberster Gerichtshof, February 15, 1984

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.

Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 26.April 1928 geborene Kaufmann Otto A im zweiten Rechtsgang neuerlich des Vergehens nach dem § 1 Abs 1 lit a und c PornG schuldig erkannt. Ihm wird angelastet, in der Zeit vom 2.April 1975 bis 14.Juli 1976 in Innsbr...

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