Entscheidungstext nº 1Ob45/83 of Oberster Gerichtshof, January 25, 1984
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SZ 57/17
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Entscheidungstext nº 1Ob45/83 of Oberster Gerichtshof, January 25, 1984
Spruch
Für den einem Träger der Sozialversicherung erwachsenen Aufwand für die Folgen eines bei Vollziehung des Schulunterrichtsgesetzes von einem Lehrer grob fahrlässig herbeigeführten Schülerunfalls haftet der Bund nach dem AmtshaftungsgesetzOGH 25. 1. 1984, 1 Ob 45/83 (OLG Wien 14 R 175/83; LGZ Wien 40 d Cg 551/82)Am 16. 12. 1980 kam es in der vierten Klasse der Volksschule M, deren Erhalter nicht die beklagte Republik Österreich ist, während des Sachunterrichtes ("Schmelzen von leicht schmelzbaren Stoffen") zu einer Explosion, die dadurch entstand, daß die Volksschullehrerin Bertraud S Blei und Schwarzpulver verwechselt hatte. Bei dem Unfall wurden mehrere Schüler verletzt. Bertraud S wurde wegen dieses Unfalles zu 18 e Vr 893/81 des Kreisgerichtes St. Pölten gemäß § 88 Abs. 1, 3 und 4, § 89 StGB rechtskräftig verurteilt. Die klagende Gebietskrankenkasse wendete für...See the full content of this document
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