Entscheidungstext nº 10Os131/83 of Oberster Gerichtshof, September 27, 1983
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 27. September 1983
durch den zehnten Senat unter dem Vorsitz des Hofrates des Obersten Gerichtshofes Dr. Friedrich sowie in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Bernardini, Dr. Hörburger, Dr. Lachner und Hon. Prof. Dr. Brustbauer als Richter unter Beiziehung des Richteramtsanwärters Dr. Maresch als Schriftführerin in der Strafsache gegen Harald A wegen des Vergehens nach § 1 Abs 1 lit a und c PornG über die Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Jugendgerichtshofes Wien als Schöffengericht vom 17. Mai 1983, GZ 3 b Vr 777/82-16, nach öffentlicher Verhandlung - Vortrag des Berichterstatters, Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Bernardini, Anhörung der Ausführungen des Verteidigers Dr. Doczekal und des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr. Tschulik - zu Recht erkannt:See the full content of this document
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Entscheidungstext nº 10Os131/83 of Oberster Gerichtshof, September 27, 1983
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Der Berufung wird nicht Folge gegeben.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Harald A des Vergehens nach § 1 Abs 1 lit a und lit c PornG schuldig erkannt. Darnach hat er am 16. Juni 1982 in Wien in gewinnsüchtiger Absicht insgesamt 32 im Urteilsspruch näher bezeichnete unzüchtige Gegenstände, und zwar e...See the full content of this document
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