Entscheidungstext nº 10Os110/83 of Oberster Gerichtshof, July 19, 1983

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Faseth und in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Bernardini, Dr. Horak, Dr. Lachner und Hon.Prof.

Dr. Brustbauer als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Preiß als Schriftführer in der Strafsache gegen Egon A und andere wegen des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG. in nichtöffentlicher Sitzung über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten Helma A und Felix B gegen das Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt als Schöffengericht vom 17. März 1983, GZ 12 Vr 2937/82-55, nach Anhörung der Generalprokuratur den Beschluß gefaßt:

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Extract

Entscheidungstext nº 10Os110/83 of Oberster Gerichtshof, July 19, 1983

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen.

über die Berufungen wird bei einem Gerichtstag zur öffentlichen Verhandlung entschieden werden.

Gemäß § 390 a StPO. fallen den Beschwerdeführern auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurden Egon A, Helma A und Felix B, letzterer als Beteiligter nach § 12 StGB., des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG., begangen von Egon A zum Teil und von Helma A zur Gänze in der Deliktsform des Versuchs nach § 15 StGB., schuldig erkannt. Darnach hat Egon A am 30. September 1982 in Bonisdorf mindestens 557,2 Gramm Heroin nach Österreich eingeführt (Urteilsfaktum 1), davon anfangs Oktober 1982 in Thörl-Maglern 166 Gramm nach Italien ausgeführt (Faktum 2) und am 2. November 198...

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