Entscheidungstext nº 13Os17/83 of Oberster Gerichtshof, April 21, 1983
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 13.April 1983 unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Harbich, in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Müller, Dr. Schneider, Dr. Felzmann und Dr. Brustbauer als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Baumgartner als Schriftführerin in der Strafsache gegen Karl A und Josef A wegen des Vergehens des Widerstands gegen die Staatsgewalt nach § 269 Abs. 1 StGB. und anderer strafbarer Handlungen über die von den Angeklagten gegen das Urteil des Kreisgerichts Krems als Schöffengerichts vom 18.November 1982, GZ. 10 Vr 615/82-26, erhobene Nichtigkeitsbeschwerden und Berufungen nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrags des Berichterstatters, Hofrats des Obersten Gerichtshofs Dr. Felzmann, der Ausführungen der Verteidigerin Dr. Fechter-Petter und der Ausführungen des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalts Dr. Kodek, zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 13Os17/83 of Oberster Gerichtshof, April 21, 1983
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen.Den Berufungen wird nicht Folge gegeben.Gemäß § 390 a StPO. fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Karl A, geboren am 1.November 1961, und dessen am 12.Mai 1960 geborener Bruder Josef A des Vergehens des teils versuchten, teils vollendeten Widerstands gegen die Staatsgewalt nach §§ 269 Abs. 1 und 15 StGB., des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 2 Z. 4 StGB. und des Vergehens der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126Abs. 1 Z. 7 StGB. schuldig erkannt. Darnach haben sie am 8.August 1982 in Wimberg, Bezirk Melk, im bewußten und gewollten Zusammenwirken 1. Beamte mit Gewalt und durch gefährliche Drohung an einer Amtshandlung, nämlich a...See the full content of this document
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