Entscheidungstext nº 9Os73/82 of Oberster Gerichtshof, June 15, 1982
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 15.Juni 1982 unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Obauer und in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Faseth, Honorarprofessor Dr. Steininger, Dr. Horak und Dr. Reisenleitner als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Gassner als Schriftführer in der Strafsache gegen Adolf A wegen des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs. 1 StGB über die vom Angeklagten gegen das Urteil des Kreisgerichtes Korneuburg als Schöffengericht vom 4. Februar 1982, GZ. 11 b Vr 421/80-55, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrages des Berichterstatters, Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Reisenleitner, der Ausführungen des Verteidigers Dr. Wolf und der Ausführungen des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr. Stöger, zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 9Os73/82 of Oberster Gerichtshof, June 15, 1982
Spruch
Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das in den Schuldsprüchen zu den Punkten 1 und 3 des erstgerichtlichen Urteilssatzes als unangefochten unberührt bleibt, im Schuldspruch zu Punkt 2 des erstgerichtlichen Urteilssatzes und demzufolge im Strafausspruch aufgehoben und gemäß § 288 Abs. 2 Z. 3 StPO im Umfang der Aufhebung in der Sache selbst erkannt:Adolf A wird von ...See the full content of this document
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