Entscheidungstext nº 11Os1/82 of Oberster Gerichtshof, March 31, 1982

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 31. März 1982 unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska und in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, Dr. Schneider, Dr. Hörburger und Dr. Reisenleitner als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Pollak als Schriftführer in der Strafsache gegen Johannes A ua wegen des Verbrechens des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 3 StGB sowie anderer strafbarer Handlungen über die vom Angeklagten Johannes A gegen das Urteil des Kreisgerichtes Wels als Schöffengericht vom 26. August 1981, GZ 11 Vr 1.329/75-170, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrages des Berichterstatters, Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, der Ausführungen des Verteidigers Dr. Hasenauer und der Ausführungen des Vertreters der Generalprokuratur Generalanwalt Dr. Scheibenpflug zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 11Os1/82 of Oberster Gerichtshof, March 31, 1982

Spruch

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch des Angeklagten Johannes A wegen des Vergehens der Begünstigung eines Gläubigers nach dem § 158 Abs. 1 StGB im Zusammenhang mit dem § 161 Abs. 1

StGB (Punkt I des Urteilssatzes) sowie demgemäß auch im Strafausspruch (einschließlich des Ausspruches über die Anrechnung der Vorhaft) aufgehoben und es wird gemäß dem § 288 Abs. 2 Z 3 StPO im Umfang der Aufhebung in der Sache selbst erkannt:

Johannes A wird für die ihm nach dem unberührt gebliebenen Teil des Schuldspruches weiter zur Last liegenden strafbaren Handlungen, nämlich das Verbrechen des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 3 StGB (II des Urteilssatzes), das Vergehen der Veruntreuung nach dem § 133 Abs. 1 und Abs. 2, erster Deliktsfall, StGB (III...

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