Entscheidungstext nº 12Os171/81 of Oberster Gerichtshof, December 17, 1981

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Breycha und in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Keller, Dr. Kral, Dr. Steininger und Dr. Lachner als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Fabrizy als Schriftführerin in der Strafsache gegen Heinrich A wegen des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten schweren Betruges nach den § 146, 147 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 3 und 15 StGB nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Kreisgerichtes Steyr als Schöffengericht vom 11.Februar 1981, GZ. 7 b Vr 265/78-94, zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 12Os171/81 of Oberster Gerichtshof, December 17, 1981

Spruch

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.

Mit seiner Berufung wird der Angeklagte auf diese Entscheidung verwiesen.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 14.Oktober 1939 geborene He...

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