Entscheidungstext nº 10Os104/81 of Oberster Gerichtshof, July 14, 1981
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Racek in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Bernardini, Dr. Kral, Dr. Friedrich und Dr. Hörburger als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Reissig als Schriftführerin in der Strafsache gegen Ali Reza A und andere wegen des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG., § 15 StGB. nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung über die Nichtigkeitsbeschwerden und Berufungen der Angeklagten Ali Reza A und Riaz Mohammed Ahmed B gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 2. März 1981, GZ. 6 d Vr 12298/80-43, zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 10Os104/81 of Oberster Gerichtshof, July 14, 1981
Spruch
Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Riaz Mohammed Ahmed B wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, welches im übrigen unberührt bleibt, hinsichtlich dieses Angeklagten aufgehoben sowie die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im Umfang der Aufhebung an das Erstgericht zurückverwiesen; mit seiner Berufung wird der ge...See the full content of this document
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