Entscheidungstext nº 4Ob546/80 of Oberster Gerichtshof, April 07, 1981

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SZ 54/48

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Entscheidungstext nº 4Ob546/80 of Oberster Gerichtshof, April 07, 1981

Spruch

Für den fideikommissarischen Substituten kann ein gemeiner Substitut, für den gemeinen Substituten ein fideikommissarischer Substitut eingesetzt werden

§ 824 letzter Satz ABGB ist auf den Erwerb des Vermächtnisnehmers des Scheinerben nicht anzuwenden

OGH 7. April 1981, 4 Ob 546/80 (OLG Innsbruck 2 R 190/80; Feldkirch 6 Cg 3212/79)

Der am 17. Oktober 1966 verstorbene Anton B hinterließ ein eigenhändig schriftliches Testament vom 5. Oktober 1966 mit folgenden, für diesen Rechtsstreit wesentlichen Verfügungen:

"Den Acker mit dem Nußbaum in der H-Straße vermache ich Frau Helga S (1929). Sie muß dafür meine Frau mit ihrem Landhaus und Landgut betreuen, solange meine Frau lebt.

Landhaus und Landgut gehören meiner Frau, am Nutzgenuß soll sie Frau S und ihre Helfer teilhaben lassen.

Verkaufen soll sie es nieÜ Es muß in der Sippe bleiben. Besonders der junge Hans L soll als Übernehmer eingesetzt werden und eventuell seine Schwester Elvira ...."

Die am 10. Jänner 1978 verstorbene Gattin des Anton B, Berta B, hat jedoch entgegen dem vorerwähnten Inhalt des Testaments ihres verstorbenen Gatten in ihrem eigenhändig schriftlichen Testament vom 21. Juli 1970, in welchem sie Hans D zu ihrem ...

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