Entscheidungstext nº 10Os172/79 of Oberster Gerichtshof, January 22, 1980
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 22. Jänner 1980
unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Racek in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Bernardini, Dr. Friedrich, Dr. Hörburger und Dr. Lachner als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Mayerhofer als Schriftführerin in der Strafsache gegen Durmus Ali A wegen des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z. 2 und Abs. 2StGB. über die vom Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 4. Oktober 1979, GZ. 28 Vr 2237/78-37, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung sowie über die Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrages des Berichterstatters, Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Lachner, nach Verlesung der Rechtsmittelschriften des Angeklagten sowie der Staatsanwaltschaft und der Gegenausführungen des Angeklagten zu deren Nichtigkeitsbeschwerden, ferner nach Anhörung der Ausführungen des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr. Karollus, zu Recht erkannt:See the full content of this document
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Entscheidungstext nº 10Os172/79 of Oberster Gerichtshof, January 22, 1980
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen.Der Berufung wird Folge gegeben und die Höhe des Tagessatzes auf 80,- S herabgesetzt.Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 31. Oktober 1950 geborene türkische Staatsangehörige Durmus Ali A des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z. 2 und Abs. 2 StGB. schuldig erkannt, weil er zwischen Dezember 1976 und Mai 1977 vorsätzlich mindestens 11.000 S Bargeld, das ...See the full content of this document
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