Entscheidungstext nº 11Os117/79 of Oberster Gerichtshof, September 18, 1979

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 18. September 1979 unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Borutik in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Dienst, Dr. Kießwetter, Dr. Walenta und Dr. Schneider als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Winter als Schriftführer in der Strafsache gegen Wilfried A wegen des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach dem § 202 Abs 1 StGB über die vom Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 2. Mai 1979, GZ 3 a Vr 1150/78-56, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrages des Berichterstatters, Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, der Ausführungen des Verteidigers, Rechtsanwalt Dr. Göbel, und der Ausführungen des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr. Tschulik, zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 11Os117/79 of Oberster Gerichtshof, September 18, 1979

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.

Den Berufungen wird nicht Folge gegeben.

Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 2. Juni 1944 geborene, zuletzt beschäftigungslose Wilfried A (im zweiten Rechtsgang neuerlich) des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach dem § 202 Abs 1 StGB...

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