Entscheidungstext nº 11Os86/79 of Oberster Gerichtshof, July 10, 1979
Linked as:
Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 10.Juli 1979 unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Borutik, in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Dienst, Dr. Faseth, Dr. Walenta und Dr. Schneider als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Pollack als Schriftführer in der Strafsache gegen Jenö A wegen des Verbrechens nach dem § 6 Abs 1 SuchtgiftG. und einer anderen strafbaren Handlung über die vom Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 21.März 1979, GZ 6 d Vr 9547/78-39, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrages des Berichterstatters, Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta, der Ausführungen des Verteidigers, Rechtsanwalt Dr. Gadzinski, und der Ausführungen des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr. Scheibenpflug, zu Recht erkannt:
See the full content of this document
Extract
Entscheidungstext nº 11Os86/79 of Oberster Gerichtshof, July 10, 1979
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen, der Berufung nicht Folge gegeben.Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 29.März 1958 geborene (zuletzt beschäftigungslose) Karosseriespengler Jenö A des Verbrechens nach dem § 6 Abs 1Suchtgift...See the full content of this document
Sponsored links
