Entscheidungstext nº 10Os16/79 of Oberster Gerichtshof, March 07, 1979
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 7.März 1979 unter dem Vorsitz des Hofrats des Obersten Gerichtshofs Dr. Harbich und in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Bernardini, Dr. Friedrich, Dr. Walenta und Dr. Horak als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Jelinek als Schriftführerin in der Strafsache gegen Josef A wegen § 81 Z. 2 u.a. StGB. über die vom Angeklagten gegen das Urteil des Kreisgerichts Wr. Neustadt als Schöffengericht vom 9.Oktober 1978, GZ. 9 b Vr 830/78-13, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrags des Berichterstatters, Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Bernardini, der Ausführungen des Verteidigers Dr. Gadzinsky und der Ausführungen des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr. Melnizky, zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 10Os16/79 of Oberster Gerichtshof, March 07, 1979
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Der Berufung wird nicht Folge gegeben.Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.Juni 1930 geborene Maschinenschlosser Josef A der - eintätig zusammentreffenden - Vergehen der fahrlässigen Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen nach § 81 Z. 2StGB. und der fahrläs...See the full content of this document
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